Aktuelles

kreishaus

Kreistagssitzung am 12.12.2023

Die Gruppe FW/Familie im Kreistag des Kreises Unna hat allen Beschlussvorlagen zugestimmt, Abweichungen und Ergänzungen gab es bei folgenden Tagesord­nungs­punkt­en:

Top 3

"3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse und der sonstigen Gremien des Kreistages" -  Hier ging es um die Frage, ob der Ausschuss „Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit, Ordnung und Straßenverkehr“ der richtige Platz ist um Entscheidungen zum Thema „Migration“ zu beraten. Dieses Thema ist durch eine verwaltungsseitige Umstrukturierung diesem Ausschuss zugeschlagen worden. Da die Verwaltungsstruktur sich in den Ausschüssen wiederspiegeln muss, haben wir diesem Antrag zugestimmt.

Top 6/6.1

„Maßnahmenplanung Inklusion“ Diese Maßnahmen sind notwendig, auch der darüber hinaus gehende Antrag der CDU enthält sinnvolle Ergänzungen und Erweiterungen, deshalb haben wir zugestimmt.

Top 8

„Projektförderung VIRTEUM gGmbH“ da es sich um eine freiwillige Leistung handelt, die vermutlich sehr wenige Bürger erreicht haben wir sie abgelehnt.

 

 

jva

Kreistagssitzung am 13.06.2023

Die Gruppe FW/Familie im Kreistag des Kreises Unna hat allen Beschlussvorlagen, denen eine einstimmige Beschlussempfehlung aus den Fachausschüssen vorlag, zugestimmt.

Abweichungen und Ergänzungen gab es bei folgenden Tagesordnungspunkten:

Top 3

"Ersatzwahlen zur Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreistages" - in dieser Entscheidung ging es um die Neubesetzung der Gefängnis-beiräte in der JVA Schwerte und dem Justizvollzugskrankenhaus Fröndenberg. Die Amtsdauer der Beiräte bei den Justizvollzugsanstalten des Landes Nordrhein-Westfalen entspricht der Wahlperiode des Landtages NRW. Nach der Landtagswahl am 15.05.2022 endet damit nun auch die Amtszeit der derzeitigen Beiräte.

Diese werden aus Mitgliedern der Politik (5) und Verwaltung (1) rekrutiert. Im Beschlussvorschlag waren nur Vorschläge aus den großen Fraktionen vorgesehen. Durch die Bildung einer Listenverbindung bestehend aus Bündnis90/Die Grünen, Linke/UWG, GfL/WfU und der Gruppe FREIE WÄHLER/Familie wurde erreicht, dass je ein Beiratsplatz durch die Listenverbindung besetzt werden konnte. Diese wurden im Losverfahren verteilt. Die Linke/WfG besetzt Schwerte und Bündnis90/Die Grünen Fröndenberg – das ist gelebte Demokratie! 

fw familie

Kreistagssitzung am 05.10.2021

Am 05.10.2021 war die erste Kreistagssitzung für Thomas Cieszynski, der für den verstorbenen Helmut Stalz in den Kreistag nachgerückt ist. Herzlich Willkommen. Die Gruppe FW/Familie im Kreistag des Kreises Unna hat allen Beschlussvorlagen, denen eine einstimmige Beschlussempfehlung aus den Fachausschüssen vorlag, zugestimmt.

Abweichungen und Ergänzungen gab es bei Themen:

  • Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gewährleistung der Feuerwehrausbildungen und -fortbildungen zwischen der Stadt Hamm und den Kreisen Soest, Unna und Coesfeld sowie Kündigung des bestehenden öffentlich-rechtlichen Vertrags,
  • Standortauswahl Neubau einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ im Stadtgebiet Lünen,
  • Schulstandort für die Sonnenschuleund
  • "Radverkehrskonzept Kreis Unna 2021.

Hier stimmten wir teilweise gegen die Verwaltungsvorschläge oder enthielten uns...

Alle Entscheidungen und Gründe auf:

https://fw-familie-kreistag.de

 

© Kreis Unna - Vermessung und Kataster, CC BY-NC-SA 4.0

Kreistagssitzung am 18.09.2023

Die Gruppe FW/Familie im Kreistag des Kreises Unna hat allen Beschlussvorlagen zugestimmt, Abweichungen und Ergänzungen gab es bei folgenden Tagesord­nungs­punkt­en:

Top 4 / 4.1

"Einrichtung einer Kommission zur Begleitung des Neubaus des Tierheims" -  diesem Antrag stimmten wir zu. Für dieses Gremium werden wir Thomas Cieszynski als ordentliches Mitglied und Ralf Piekenbrock als seinen Stellvertreter melden.

 Top 7 / 7.1

Dem Antrag der Fraktionen GFL+WfU bezüglich "Auftakttreffen und weitere Maßnahmen zu einer wirkungsvollen "Interkommunalen Zusammenarbeit" (IKZ) in der kommunalen Familie des Kreises Unna" lag keine Beschlussempfehlung vor, dem stimmten wir zu – in unserem Redebeitrag betonten wir noch einmal die Wichtigkeit von interkommunaler Zusammenarbeit, einem "Steckenpferd" der freien Wählergemeinschaften im Kreis Unna und betonten, dass wir, trotz einiger guter und erfolgreicher Zusammenarbeitsprojekte auf kommunaler Ebene, diesen Antrag, als eine "Auffrischung für den Prozeß der Zusammenarbeit insgesamt sehen und damit die Hoffnung verknüpfen, dass dadurch neue Projekte auf den Weg gebracht werden. Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

fw familie

Kreistagssitzung am 15.03.2022

Die Gruppe FW/Familie im Kreistag des Kreises Unna hat allen Beschlussvorlagen, denen eine einstimmige Beschlussempfehlung aus den Fachausschüssen vorlag, zugestimmt.

Abweichungen und Ergänzungen gab es bei folgenden Tagesordnungspunkten:

Top 3

Dem Ergänzungsantrag der GfL (Gemeinsam für Lünen) und WfU (Wir für Unna), in dem gefordert wird, in die Stellungnahme des Kreises Unna zum Aufstellungsverfahren des Regionalplans Ruhr; zweite Beteiligung, einen Hinweis auf die Umsetzung von verbindlichen Bürgerentscheiden zur Verwendung von Flächen im Regionalplan Ruhr aufzunehmen, stimmen wir vollumfänglich zu.

Auch wenn die Verwaltung der Meinung ist, ein solcher Hinweis wäre rechtlich nicht verbindlich, finden wir es wichtig, dass auf den demokratischen Bürgerwillen hingewiesen wird. Dieser Antrag bezog sich inhaltlich auf den Bürgerentscheid der Werner Bürger gegen ein Industriegebiet „Nordlippestraße Nord“. Dieser wird nun versucht zu umgehen, indem zwar das Gewerbegebiet Nord nicht kommt, dafür aber die Fläche des Gewerbegebiets „Nordlippestraße Süd“ verdoppelt wird - so geht man aus unserer Sicht nicht mit dem Bürgerwillen um!

 

Helmut Stalz

Freie Wähler Kreisverband Unna trauert um ihren Vorsitzenden Helmut Stalz

Mit Erschütterung und großer Fassungslosigkeit mussten die Mitglieder des Kreisverbandes der Freien Wähler in Unna am 25.07.2021 die Nachricht vom plötzlichen Tod ihres 1. VorsitzendenHelmut Stalz im Alter von nur 67 Jahren zur Kenntnis nehmen.

Helmut Stalz war Gründungsmitglied der „Freien Wähler Kreisverband Unna e.V.“ und seit 2009 für diesen Mitglied des Kreistages Unna. Seit 2021 war er Gruppensprecher der Gruppe FW/Familie im Kreistag Unna. Für die „Freie Wählergemeinschaft Kamen“ war er seit 2014 Mitglied des Rates der Stadt Kamen.

Er war langjähriges Vorstandsmitglied im Landesverbandes der Freien und Unabhängigen Bürger-und Wählergemeinschaften Nordrhein Westfalen e.V.

Das plötzliche Fehlen von Helmut Stalz reißt bei den Freien Wählern im Kreis Unna und weit überdessen Grenzen hinaus eine Lücke, die nur sehr schwer zu füllen sein wird. Sein Engagement, oft als Einzelkämpfer, sein Sachverstand zu den Themen der Finanz-, Wirtschafts-, Energie- und Sozialpolitik und seine penible Vorbereitung der Sitzungen waren über die Grenzen der Freien Wähler hinaus geschätzt und anerkannt.

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